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1. Präambel
Die CureMe GmbH, FN 585329d, Bergengasse 2/1/18, 1220 Wien, Österreich, ist Betreiber (in der Folge „BETREIBER“) der Plattform CureMe (in der Folge „PLATTFORM“). Die Plattform dient dazu, dass Patienten/Klienten und Behandler sich gegenseitig finden, umso eine optimale gesundheitliche Betreuung zu ermöglichen.
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne jegliche Absicht der Diskriminierung. Alle Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
2. Anwendungsbereich
Diese NUTZUNGSBEDINGUNGEN definieren und regeln die Beschaffung, Nutzung und Verwertung der PLATTFORM sowie die damit verbundenen geschäftlichen und administrativen Aktivitäten, wenn der NUTZER die PLATTFORM kostenlos nutzt.
Wenn der NUTZER jedoch die Plattform für kommerzielle Zwecke werbewirksam verwenden möchte, gelangen die gesondert abzuschließenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Anwendung.
Die Annahme der NUTZUNGSBEDINGUNGEN durch den NUTZER erfolgt durch Anklicken einer entsprechenden Schaltfläche auf der Benutzeroberfläche oder durch tatsächliche Nutzung der angebotenen Dienste.
Durch die Annahme kommt eine rechtsverbindliche Vereinbarung (Nutzungsvereinbarung) zwischen dem NUTZER und dem BETREIBER hinsichtlich der Nutzung der PLATTFORM zustande.
NUTZER haben zudem die von dem BETREIBER veröffentlichten FAQ zu beachten und einzuhalten.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Der NUTZER ist verpflichtet, im Rahmen der Geschäftsbeziehung wahrheitsgemäße, umfassende und korrekte Angaben zu machen Hat der NUTZER den Verdacht eines Missbrauchs der PLATTFORM durch Dritte, so hat er den BETREIBER unverzüglich darüber zu informieren.
Der NUTZER hat alle Handlungen zu unterlassen, die die technische Funktionsfähigkeit der PLATTFORM gefährden oder beeinträchtigen können (einschließlich Cyber-Attacken). Ein solches Verhalten wird strafrechtlich verfolgt.
Der NUTZER ist dafür verantwortlich, die notwendige Infrastruktur einzurichten, um den bestimmungsgemäßen Betrieb der PLATTFORM zu gewährleisten. Der BETREIBER ist nicht verpflichtet, diesbezüglich weitere Beratung oder Empfehlungen zu erteilen.
4. Verhaltensregeln
Der NUTZER verpflichtet sich, keine Inhalte in die PLATTFORM einzustellen, die aufgrund ihres Inhalts oder ihrer Form oder Gestaltung oder in sonstiger Weise gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der NUTZER, beim Hochladen von Inhalten geltendes Recht (z.B. Strafrecht, Wettbewerbsrecht und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber-, Bild- und Datenschutzrechte) oder Geheimhaltungspflichten zu verletzen.
Insbesondere, aber nicht ausschließlich, ist es dem NUTZER nicht gestattet, Inhalte zu veröffentlichen oder zu unterstützen, die
Dies gilt auch, wenn der jeweilige Inhalt nicht gegen geltendes Recht, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt.
Es ist auch darauf zu achten, dass das Berufsbild der Therapeuten sowie komplementären und alternativen Heilmethoden nicht negativ beeinflusst wird.
Es ist auch eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte und daher nicht erlaubt, die Anonymität anderer NUTZER aufzuheben oder Informationen anderer NUTZER aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, zu veröffentlichen. NUTZER dürfen in ihren Beiträgen oder auf andere Weise keine Informationen preisgeben, die die Identität eines anderen Nutzers offenbaren könnten oder die der NUTZER von anderen Benutzern ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten hat.
Scraping (Web Scraping, Crawling) von auf der PLATTFORM veröffentlichten Informationen ist verboten und bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des ANBIETERS.
Eine Bewertung von auf der PLATTFORM positionierten Personen ist nur gestattet, wenn tatsächlich eine Behandlung stattgefunden hat. Bei jeder Bewertung ist darauf zu achten, dass ein respektvoller Umgang gewahrt bleibt.
Beiträge ohne Behandlungskontakt mit dem Behandler, die aber die persönliche Erfahrung mit der Praxis / Institution oder deren Personal beschreiben (z.B. Terminvergabe) werden nicht veröffentlicht.
Es wird darauf hingewiesen, dass Bewertungen einer Überprüfung unterzogen werden können und gegebenenfalls negative Auswirkungen für den NUTZER haben können.
5. Verwertungsrechte
Der BETREIBER räumt dem NUTZER die nicht-exklusive, zeitlich, inhaltlich und örtlich begrenzte Werknutzungsbewilligung ein, die PLATTFORM zum Zwecke der Suche und des Informationsaustausches zu nutzen. Das ausschließliche Werknutzungsrecht zur Nutzung und Verwertung der PLATTFORM verbleibt in jedem Fall beim BETREIBER.
Dem NUTZER ist es gestattet, die PLATTFORM ausschließlich für die vom BETREIBER vorgesehenen Zwecke zu nutzen.
Das Recht, die PLATTFORM zu dekompilieren, ist ausgeschlossen.
Kennzeichnungen der PLATTFORM, insbesondere Copyright-Vermerke, Markenzeichen, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
6. Recht zur Veröffentlichung von Informationen
Der BETREIBER ist berechtigt, die auf der PLATTFORM veröffentlichten Informationen (insbesondere Bewertungen) auf jegliche erdenkliche Art zu verwerten.
Der NUTZER räumt dem BETREIBER ein unwiderrufliches, nicht ausschließliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes und auf Dritte übertragbares, unentgeltliches Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein. Der BETREIBER ist berechtigt, die veröffentlichten Inhalte jederzeit zu nutzen, zu bearbeiten und zu verwerten. Dies umfasst insbesondere das Recht der Vervielfältigung, das Recht der Verbreitung und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung. Der NUTZER verzichtet auf das Recht zur Urheberbezeichnung.
7. Recht auf Einstellung
Da keine kostenpflichtige Version geschuldet ist, ist der BETREIBER in keiner Weise verpflichtet, die PLATTFORM zur Verfügung zu stellen. Der BETREIBER behält sich das Recht vor, die PLATTFORM ohne Vorankündigung einzustellen. Die Herausgabe des Quellcodes, der Benutzerhandbücher oder des Supports ist ausdrücklich nicht geschuldet.
8. Änderungswünsche
Der NUTZER hat das Recht, Änderungen an der PLATTFORM vorzuschlagen. Der BETREIBER ist nicht verpflichtet, diesen Änderungswünschen nachzukommen.
9. Haftungsbeschränkung und Gewährleistung
Da keine kostenpflichtige Version geschuldet ist, sind sämtliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegen den BETREIBER in vollem Umfang ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen Schädigung.
9.1 Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Als Diensteanbieter sind wir jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
9.2 Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.
10. Schadloshaltung
Für den Fall, dass der BETREIBER von einem Dritten wegen der rechtswidrigen Nutzung der PLATTFORM durch den NUTZER in Anspruch genommen wird, ist der NUTZER verpflichtet, den BETREIBER schadlos zu halten und zu entschädigen.
11. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der BETREIBER ist berechtigt, diese NUTZUNGSBEDINGUNGEN jederzeit zu ändern. Der BETREIBER wird den NUTZER über solche Änderungen informieren, indem er die geänderten NUTZUNGSBEDINGUNGEN an die zuletzt vom NUTZER mitgeteilten Kontaktdaten sendet. Der NUTZER hat das Recht, den Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der NUTZER nicht innerhalb von 21 Tagen nach der Benachrichtigung über die Änderungen, ist von einer stillschweigenden Zustimmung zu den geänderten NUTZUNGSBEDINGUNGEN auszugehen.
12. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebs-geheimnissen
Die Weitergabe von Daten und Informationen an einen bestimmten Geschäftspartner ist nur in dem Umfang zulässig, wie dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen und zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist (vgl. Art 6 (1) lit b und lit f DSGVO). Im Übrigen verpflichten sich der BETREIBER und der NUTZER wechselseitig zur Verschwiegenheit über die ihnen im Rahmen der vorliegenden Geschäftsbeziehung zur Kenntnis gelangten Angaben und Daten und beide Parteien sind insbesondere zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet.
Der ANBIETER weist darauf hin, dass Daten des NUTZERS zu Werbezwecken auf Grundlage berechtigter Interessen (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO) verarbeitet werden können. Der NUTZER kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
13. Ranking
Das Ranking auf der PLATTFORM erfolgt nach folgenden Kriterien: Die Ergebnisse der jeweiligen Suchanfragen können nach unterschiedlichen Kriterien sortiert werden. (Relevanz, Gesamtbewertung, Entfernung). Ein Algorithmus berechnet aus verschiedenen Faktoren wie die Höhe der durchschnittlichen Gesamtbewertung, die Anzahl an Bewertungen, das Suchverhalten von Nutzern, und die Anzahl der Profilaufrufe, die Relevanz für die Anzeige der Suchergebnisse.
Die Sortierung nach der Gesamtbewertung bezieht sich nur auf den Mittelwert sowie die Summe aller Bewertungen.
Die Sortierung nach Distanz bezieht sich auf die jeweilige Entfernung der eingegeben Adressdaten und der hinterlegten Adresse der Behandler.
14. Verweigerung des Zugangs zur PLATTFORM
Hat der BETREIBER begründeten Anlass zu der Vermutung, dass der NUTZER die PLATTFORM in rechtswidriger oder unangemessener Weise nutzt, ist der BETREIBER berechtigt, den Zugang zur PLATTFORM unverzüglich und ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Die Möglichkeit weiterer rechtlicher Schritte bleibt von einer solchen Sperrung unberührt.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis unterliegt österreichischem Recht und es ist österreichisches Recht vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem NUTZER der Schutz entzogen wird, der ihm durch die zwingenden Bestimmungen seines Wohnsitzstaates gewährt wird (Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wien. Ist der NUTZER Privatkunde und hat er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich oder ist er in Österreich beschäftigt, so kann der NUTZER nur vor den Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sich sein Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung befindet.
Erfüllungsort ist der Sitz des BETREIBERS.
Es wird auf die Möglichkeit der Streitbeilegung über eine Online-Streitbeilegungs-Plattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/?event=main.home2.show) und nationale Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der BETREIBER ist bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN unanwendbar oder ungültig sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Willen beider Vertragsparteien, wie er in den aktuellen NUTZUNGSBEDINGUNGEN zum Ausdruck kommt, am nächsten kommt.
Der BETREIBER empfiehlt dem NUTZER, diese NUTZUNGSBEDINGUNGEN dauerhaft aufzubewahren.